Berichte

Schülerwettbewerb zur politischen Bildung

Mit der Frage, inwiefern die eigene Person durch ein paar Klicks im Zuge einer Online-Petition politisch mitbestimmen kann, beschäftigte sich der Politik & Wirtschaftskurs der Q1 von Dorothea Egelkamp in der Vorweihnachtszeit 2022. Unter dem Themenfeld „Herausforderungen der Parteiendemokratie“ nahm der Kurs am Schülerwettbewerb zur politischen Bildung der Bundeszentrale für politische Bildung teil.

Erarbeitet werden sollten in Gruppenarbeit sechs Infotafeln, in denen verschiedene Bereiche von Online-Petitionen diskutiert wurden. Neben „Basics“, wie einer Erklärung des Zwecks von E-Petitionen oder einer Darstellung verschiedener E-Petitions-Plattformen, sollte anhand von vier kürzlich abgeschlossenen Online-Petitionen untersucht werden, wie und warum diese von den Initiatoren geführt wurden und zu welchem Erfolg sie letztendlich bei der adressierten Institution oder Behörde geführt hat.

Dazu kontaktierten die Schüler sowohl „Versender“ (Petenten) als auch „Empfänger“ und konnten so unter anderem in Zoom-Calls Interessantes über das Vorgehen von Petitionsbegründern und deren Zusammenarbeit mit den Plattformen, auf denen die Petitionen stattfanden, erfahren. Im Gegensatz zu den meist sehr schlecht angenommenen offiziellen Petitionen des Bundestages und des EU-Parlaments können über diese Plattformen allerdings, unter anderem aufgrund des fehlenden Rechtsanspruchs, keine direkten Erfolge erzielt werden. Die Petitionen stellen somit vielmehr einen Appell an die Politik dar. Umso mehr war wichtig herauszuarbeiten, ob und wenn ja, inwiefern, E-Petitionen dennoch Erfolg haben können und wie sie beim Empfänger verarbeitet werden. Zu ihrer Überraschung erhielten die Schüler Antworten von recht ranghohen Politikern – zwar nicht von allen und auch nicht immer rechtzeitig bis zum Einsendeschluss, aber immerhin! Dass sich die Ausarbeitungen einer mehrwöchigen Arbeit kaum in einem Satz fazitieren lassen, dürfte ebenso klar sein, wie, dass E-Petitionen ein einfaches Mittel politischer Teilhabe sind, allerdings meist auch eher schwach in ihrem Erfolg.

Nun bleibt abzuwarten, ob die Ergebnisse auch im Wettbewerb zu Erfolg führen. Immerhin, die erste Prüfung wurde schon überstanden – die Materialien wurden in vollständiger Form abgegeben und angenommen.

Jakob Dieterich (Q1)

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